Ein "vergessenes" Verfassungsprinzip - Strafgesetzlichkeit stiftet Sicherheit Sept. 12, 2011

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Nach Immanuel Kant sind Rechtsprinzipien Ausdruck praktischer Vernunft. Sie sind dem positiven Gesetz des Mehrheitsgesetzgebers vorgelagert – ob nun philosophisch abgeleitet oder als Produkt historisch durchlebten Kampfes für Menschenrechte. Sie ermöglichen die Abgrenzung richtigen Rechts gegenüber falschem Mehrheitsrecht. Oder anders: Sie markieren die Grenzen der Legitimität positiven Rechts.

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Nach Immanuel Kant sind Rechtsprinzipien Ausdruck praktischer Vernunft. Sie sind dem positiven Gesetz des Mehrheitsgesetzgebers vorgelagert – ob nun philosophisch abgeleitet oder als Produkt historisch durchlebten Kampfes für Menschenrechte. Sie ermöglichen die Abgrenzung richtigen Rechts gegenüber falschem Mehrheitsrecht. Oder anders: Sie markieren die Grenzen der Legitimität positiven Rechts.

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